ZENTRALRING MIT FLÜGELN

Europäisches Patent · EP3865621 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3865621
Anmeldenummer
EP20215624
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.2020
Veröffentlicht
18.08.2021
Erteilt
23.11.2022
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D21D 1/30 (2006.01)
B02C 7/12 (2006.01)
Priorität
SE 2050147 12.02.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  2. 04.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023

  3. 23.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

Beteiligte

Inhaberin

VALMET AB

851 94 Sundsvall, SE

Erfinderin/Erfinder

LINDBLOM, Thommy

851 94 Sundsvall, SE

HEDLUND, Christer

851 94 Sundsvall, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.