NICHT-PULSIERENDE PUMPE

Europäisches Patent · EP3865708 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3865708
Anmeldenummer
EP21167793
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2019
Veröffentlicht
18.08.2021
Erteilt
04.05.2022
Gelöscht
24.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 43/02 (2006.01)
F04B 11/00 (2006.01)
F04B 13/00 (2006.01)
Priorität
JP 2018061702 28.03.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2023

  2. 15.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023

  3. 04.05.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022

Beteiligte

Inhaberin

NIKKISO CO., LTD.

Nikkiso Co., Ltd.

4-20-3 Ebisu Shibuya-ku, Tokyo 150-6022, JP

Erfinderin/Erfinder

MURAKOSHI, Fusao

Tokyo, 189-8520, JP

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