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Europäisches Patent · EP3865737 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3865737
Anmeldenummer
EP21156564
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.02.2021
Veröffentlicht
18.08.2021
Erteilt
10.08.2022
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 61/26 (2006.01)
H03K 17/97 (2006.01)
F16H 63/50 (2006.01)
Priorität
JP 2020022312 13.02.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  2. 21.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023

  3. 10.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022

Beteiligte

Inhaberin

Asahi Denso Co., Ltd.

6-2-1 Somejidai Hamakita-ku Hamamatsu City, Shizuoka 434-0046, JP

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI, Michiyuki

Hamamatsu City, Shizuoka 434-0043, JP

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