ROHRSCHELLE

Europäisches Patent · EP3865749 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3865749
Anmeldenummer
EP20157545
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2020
Veröffentlicht
18.08.2021
Erteilt
30.08.2023
Schutz endet spätestens
15.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F16L 3/10 (2006.01)
F16L 3/11 (2006.01)
F16L 55/035 (2006.01)
F16L 3/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 10.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

  4. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  5. 03.10.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Peter Rutz, c/o RUTZ & PARTNER, Alpenstrasse 14, Postfach 7627, 6302 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2023

  6. 30.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.