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Europäisches Patent · EP3865756 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3865756
Anmeldenummer
EP20156525
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.02.2020
Veröffentlicht
18.08.2021
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
10.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F16L 47/03 (2006.01)
B29C 65/34 (2006.01)
B29C 65/00 (2006.01)
H01R 13/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Georg Fischer AG, Amsler-Laffon-Strasse 9, 8200 Schaffhausen

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2026

  2. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mayer, Karl-Heinz

78224 Singen, DE

Hüssy, Jonas

8213 Neunkirch

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.