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Europäisches Patent · EP3865756 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3865756
- Anmeldenummer
- EP20156525
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.02.2020
- Veröffentlicht
- 18.08.2021
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.02.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F16L 47/03 (2006.01)B29C 65/34 (2006.01)B29C 65/00 (2006.01)H01R 13/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Georg Fischer AG, Amsler-Laffon-Strasse 9, 8200 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2026
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mayer, Karl-Heinz
78224 Singen, DE
Hüssy, Jonas
8213 Neunkirch
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.