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Europäisches Patent · EP3865776 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3865776
Anmeldenummer
EP21156106
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.2021
Veröffentlicht
18.08.2021
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
08.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F24B 1/02 (2006.01)
F24B 5/02 (2006.01)
Priorität
IT 202000003050 17.02.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

MCZ Group S.p.A.

Via La Croce, 8 33074 Fontanafredda, Frazione Vigonovo (PN), IT

Erfinderin/Erfinder

CAMILOT, Mario

33084 Cordenons PN, IT

GASPAROLLO, Luigi

33074 Fontanafredda, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.