ANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3865936 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3865936
- Anmeldenummer
- EP20209326
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.11.2020
- Veröffentlicht
- 18.08.2021
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G02F 1/1345 (2006.01)G06F 1/16 (2006.01)G09F 9/30 (2006.01)G02F 1/1333 (2006.01)
- Priorität
- KR 20200017579 13.02.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HA, Seung Hwa
Hwaseong-si Gyeonggi-do, KR
KU, Ja Seung
Nowon-gu Seoul, KR
JUNG, Seung-Ho
Hwaseong-si Gyeonggi-do, KR
JEONG, In-Woo
Asan-si Chungcheongnam-do, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.