STEUERUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3865959 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3865959
- Anmeldenummer
- EP19872111
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2019
- Veröffentlicht
- 18.08.2021
- Erteilt
- 27.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- G06F 8/60 (2018.01)G05B 19/05 (2006.01)G06F 9/445 (2018.01)
- Priorität
- JP 2018193902 12.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/025695 27.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/075351 16.04.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IMAI, Mitsuhiro
Tokyo 100-8280, JP
TAMURA, Fumiyuki
Tokyo 101-0022, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.