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Europäisches Patent · EP3866258 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3866258
Anmeldenummer
EP20188595
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.07.2020
Veröffentlicht
18.08.2021
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
29.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
H01Q 1/24 (2006.01)
H01Q 5/371 (2015.01)
H01Q 5/392 (2015.01)
H01Q 1/40 (2006.01)
Priorität
CN 202010089366 12.02.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GUO, Xiaoying

Beijing, 100085, CN

WANG, Linchuan

Beijing, 100085, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.