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Europäisches Patent · EP3866262 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3866262
Anmeldenummer
EP21167029
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.2017
Veröffentlicht
18.08.2021
Erteilt
22.01.2025
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04B 5/48 (2024.01)
H01Q 7/00 (2006.01)
G06K 19/077 (2006.01)
Priorität
JP 2016082202 15.04.2016
Abgezweigt von
EP17782414
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

  2. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  3. 22.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

Sk-electronics Co., Ltd.

436-2 Tatetomita-cho Ichijo-agaru Higashihorikawa-dori Kamigyo-ku, Kyoto-shi, Kyoto 602-0955, JP

Erfinderin/Erfinder

KOBAYASHI, Hideki

Kyoto-shi, Kyoto 602-0955, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.