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Europäisches Patent · EP3866272 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3866272
Anmeldenummer
EP21156301
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.2021
Veröffentlicht
18.08.2021
Erteilt
23.08.2023
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 12/72 (2011.01)
H01R 13/504 (2006.01)
H01R 13/6471 (2011.01)
H01R 13/6585 (2011.01)
H01R 43/20 (2006.01)
Priorität
CN 202010092841 14.02.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  2. 03.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024

  3. 23.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

Yamaichi Electronics Co., Ltd,

Yamaichi Electronics Co., Ltd.

2-16-2 Minamikamata Ota-ku, Tokyo 144-8581, JP

Erfinderin/Erfinder

ISHII, Yoshiharu

Tokyo, 1448581, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.