GASISOLIERTES SCHALTGETRIEBE

Europäisches Patent · EP3866284 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3866284
Anmeldenummer
EP18936543
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.2018
Veröffentlicht
18.08.2021
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
08.10.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
H01H 33/56 (2006.01)
H01H 33/42 (2006.01)
H01H 31/00 (2006.01)
H02B 13/035 (2006.01)
H02B 1/22 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/037522 09.10.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2020/075214 16.04.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

INOUE, Naoaki

Tokyo 100-8310, JP

NAKAYAMA, Yuta

Tokyo 100-8310, JP

TADA, Keisuke

Tokyo 102-0073, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.