GASISOLIERTES SCHALTGETRIEBE
Europäisches Patent · EP3866284 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3866284
- Anmeldenummer
- EP18936543
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.10.2018
- Veröffentlicht
- 18.08.2021
- Erteilt
- 24.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.10.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- H01H 33/56 (2006.01)H01H 33/42 (2006.01)H01H 31/00 (2006.01)H02B 13/035 (2006.01)H02B 1/22 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/037522 09.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/075214 16.04.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
INOUE, Naoaki
Tokyo 100-8310, JP
NAKAYAMA, Yuta
Tokyo 100-8310, JP
TADA, Keisuke
Tokyo 102-0073, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.