REDUNDANTER ELEKTROMOTORANTRIEB

Europäisches Patent · EP3866332 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3866332
Anmeldenummer
EP21151939
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.01.2021
Veröffentlicht
18.08.2021
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
14.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
H02P 25/16 (2006.01)
H02P 29/50 (2016.01)
H02P 25/22 (2006.01)
H02P 6/10 (2006.01)
Priorität
US 202016789640 13.02.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

General Electric Company

1 Neumann Way, Evendale, OH 45215, US

Erfinderin/Erfinder

CAIAFA, Antonio

Niskayuna, NY 12309, US

PAN, Di

Niskayuna, NY 12309, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.