SCHÄDLINGSFALLE
Europäisches Patent · EP3866592 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3866592
- Anmeldenummer
- EP19794203
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.2019
- Veröffentlicht
- 25.08.2021
- Erteilt
- 28.02.2024
- Schutz endet spätestens
- 14.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A01M 1/14 (2006.01)
- Priorität
- GB 201816994 18.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2019/052929 15.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/079414 23.04.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 08.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 28.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
FISH, John
Yorkshire HG5 8PJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.