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Europäisches Patent · EP3866599 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3866599
- Anmeldenummer
- EP19784070
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2019
- Veröffentlicht
- 25.08.2021
- Erteilt
- 02.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- A01N 43/80 (2006.01)A01N 43/12 (2006.01)A01P 13/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 18200608 16.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/077728 14.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/078874 23.04.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
51373 Leverkusen, DE
Erfinderin/Erfinder
51465 Bergisch Gladbach, DE
50737 Köln, DE
4537 VERLAINE, BE
69004 LYON, FR
4054 Basel
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.