INHALATIONSSYSTEM UND DAMPFERZEUGUNGSARTIKEL

Europäisches Patent · EP3866619 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3866619
Anmeldenummer
EP19801208
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.2019
Veröffentlicht
25.08.2021
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
16.10.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
A24D 1/20 (2020.01)
A24D 1/00 (2020.01)
A24F 40/465 (2020.01)
A24F 40/20 (2020.01)
Priorität
EP 18201125 18.10.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/078182 17.10.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/079130 23.04.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2026 → 31.10.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026

  2. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

JT International SA

8, rue Kazem Radjavi, 1202 Geneva

Erfinderin/Erfinder

ROGAN, Andrew Robert John

Moray Forres IV36 2ZH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.