BELASTUNGSERFASSENDE ORTHESE
Europäisches Patent · EP3866688 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3866688
- Anmeldenummer
- EP19863974
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.2019
- Veröffentlicht
- 25.08.2021
- Erteilt
- 09.08.2023
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 5/103 (2006.01)A61B 5/00 (2006.01)A61F 5/01 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018220853 03.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/001419 03.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/115561 11.06.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 10.09.2024
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Golex AG, Lange Gasse 4, 4052 Basel → Golex AG, Grellingerstrasse 77, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2024
- 15.08.2024
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2024
- 15.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2024
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 19.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
- 27.02.2024
Konkurs eingetragen
- Konkursamt
- Konkursamt des Kantons Basel-Stadt, Bäumleingasse 5, 4001 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2024
- 09.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Konkursamt
4001 Basel
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