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Europäisches Patent · EP3867023 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3867023
Anmeldenummer
EP20730372
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.2020
Veröffentlicht
25.08.2021
Erteilt
22.06.2022
Gelöscht
23.12.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25J 15/04 (2006.01)
B25J 19/00 (2006.01)
Priorität
AT 504192019 09.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/AT2020/060185 08.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/223752 12.11.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023

  2. 03.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023

  3. 22.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2022

Beteiligte

Inhaberin

FACC AG

Fischerstrasse 9, 4910 Ried im Innkreis, AT

Erfinderin/Erfinder

LENGLACHNER, Wolfgang

5280 Braunau am Inn, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.