BEHÄLTERVERBINDUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3867165 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3867165
Anmeldenummer
EP19878923
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.2019
Veröffentlicht
25.08.2021
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
16.10.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F16B 5/06 (2006.01)
F16B 21/06 (2006.01)
Priorität
US 201816163364 17.10.2018
US 201916654864 16.10.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/056701 17.10.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/092014 07.05.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SISITSKY, Aviva

Rye, New York 10580, US

MOTE, Greg

Big Bear Lake, California 92315, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.