BEHÄLTERVERBINDUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3867165 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3867165
- Anmeldenummer
- EP19878923
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.2019
- Veröffentlicht
- 25.08.2021
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- F16B 5/06 (2006.01)F16B 21/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201816163364 17.10.2018US 201916654864 16.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/056701 17.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/092014 07.05.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SISITSKY, Aviva
Rye, New York 10580, US
MOTE, Greg
Big Bear Lake, California 92315, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.