POLYETHYLENHARZE
Europäisches Patent · EP3867287 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3867287
- Anmeldenummer
- EP19784080
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2019
- Veröffentlicht
- 25.08.2021
- Erteilt
- 23.04.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08F 210/16 (2006.01)C08F 4/6592 (2006.01)C08J 5/18 (2006.01)
- Priorität
- EP 18200380 15.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/077829 14.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/078932 23.04.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 04.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026
- 28.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
- 28.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
- 17.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
- 23.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
1410 Waterloo, BE
1490 Court-St-Etienne, BE
7070 Mignault, BE
6032 Mont-sur-Marchienne, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.