SICHERHEITSSCHIEBETOR
Europäisches Patent · EP3867469 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3867469
- Anmeldenummer
- EP18797134
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.2018
- Veröffentlicht
- 25.08.2021
- Erteilt
- 23.11.2022
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 63/12 (2006.01)E05B 65/00 (2006.01)E05B 65/08 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2018/057991 16.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/079468 23.04.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 04.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
- 23.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MESSELIS, Timothy
8930 Lauwe, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.