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Europäisches Patent · EP3867477 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3867477
Anmeldenummer
EP19787180
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.2019
Veröffentlicht
25.08.2021
Erteilt
19.02.2025
Schutz endet spätestens
08.10.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
E05D 15/02 (2006.01)
E06B 3/90 (2006.01)
E05F 15/71 (2015.01)
Priorität
SE 1830294 17.10.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/077295 09.10.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/078785 23.04.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

  2. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  3. 19.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

Beteiligte

Inhaberin

ASSA ABLOY Entrance Systems AB

Box 131, 261 22 Landskrona, SE

Erfinderin/Erfinder

DREYER, Roger

23791 Bjärred, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.