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Europäisches Patent · EP3867517 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3867517
- Anmeldenummer
- EP19794662
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2019
- Veröffentlicht
- 25.08.2021
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- F02M 37/28 (2019.01)F02M 37/24 (2019.01)B01D 36/00 (2006.01)F02M 37/32 (2019.01)F02M 37/26 (2019.01)B01D 29/21 (2006.01)B01D 29/60 (2006.01)
- Priorität
- IT 201800009624 19.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/058732 14.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/079561 23.04.2020
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GIRONDI, Giorgio
46100 Mantova, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.