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Europäisches Patent · EP3867592 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3867592
Anmeldenummer
EP19874302
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.05.2019
Veröffentlicht
25.08.2021
Erteilt
02.07.2025
Schutz endet spätestens
20.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
F41G 3/02 (2006.01)
F41G 11/00 (2006.01)
F41G 3/18 (2006.01)
F41G 3/16 (2006.01)
H04N 23/60 (2023.01)
Priorität
AU 2018903895 15.10.2018
PCT-Anmeldung
PCT/AU2019/050490 21.05.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/077387 23.04.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026

  2. 02.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WHITFELD, Samuel

Bondi, New South Wales 2026, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.