ZIELANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3867592 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3867592
- Anmeldenummer
- EP19874302
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.2019
- Veröffentlicht
- 25.08.2021
- Erteilt
- 02.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 20.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F41G 3/02 (2006.01)F41G 11/00 (2006.01)F41G 3/18 (2006.01)F41G 3/16 (2006.01)H04N 23/60 (2023.01)
- Priorität
- AU 2018903895 15.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2019/050490 21.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/077387 23.04.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WHITFELD, Samuel
Bondi, New South Wales 2026, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.