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Europäisches Patent · EP3868214 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3868214
Anmeldenummer
EP21162137
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.03.2009
Veröffentlicht
25.08.2021
Erteilt
24.05.2023
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23L 5/48 (2016.01)
Priorität
US 4020808 P 28.03.2008
US 399223 06.03.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  2. 13.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023

  3. 24.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ford, Chad

Walton, KY Kentucky 41094, US

Horn, Gregory

Wyoming, OH Ohio 45215, US

Wu, Shaowen

Cincinnati, OH Ohio 45242, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.