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Europäisches Patent · EP3868214 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3868214
- Anmeldenummer
- EP21162137
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2009
- Veröffentlicht
- 25.08.2021
- Erteilt
- 24.05.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23L 5/48 (2016.01)
- Priorität
- US 4020808 P 28.03.2008US 399223 06.03.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 13.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023
- 24.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ford, Chad
Walton, KY Kentucky 41094, US
Horn, Gregory
Wyoming, OH Ohio 45215, US
Wu, Shaowen
Cincinnati, OH Ohio 45242, US
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