KRYOGENE PUMPE
Europäisches Patent · EP3868320 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3868320
- Anmeldenummer
- EP21151413
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2021
- Veröffentlicht
- 25.08.2021
- Erteilt
- 13.04.2022
- Schutz endet spätestens
- 12.01.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A61B 18/02 (2006.01)A61B 18/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202016785686 10.02.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 07.06.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2022
- 13.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
20667633 Yokneam Illit, IL
4584500 Nir Eliyahu, IL
3095306 Zichron Yaakov, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.