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Europäisches Patent · EP3868329 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3868329
Anmeldenummer
EP21161587
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.03.2018
Veröffentlicht
25.08.2021
Erteilt
13.12.2023
Schutz endet spätestens
18.03.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61C 8/00 (2006.01)
Priorität
EP 17161931 20.03.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 23.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  4. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  5. 13.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.