UNTERARMGEHSTÜTZE

Europäisches Patent · EP3868352 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3868352
Anmeldenummer
EP21020078
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.2021
Veröffentlicht
25.08.2021
Erteilt
18.01.2023
Schutz endet spätestens
16.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61H 3/02 (2006.01)
Priorität
DE 202020000663 U 18.02.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 29.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023

  5. 18.01.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023

Beteiligte

Inhaberin

Weiß, Rupert

95466 Weidenberg, OT Stockau, DE

Erfinderin/Erfinder

Weiß, Rupert

95466 Weidenberg, OT Stockau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.