HEIZER-KÜHLER-SYSTEM

Europäisches Patent · EP3868419 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3868419
Anmeldenummer
EP21167551
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.2018
Veröffentlicht
25.08.2021
Erteilt
28.02.2024
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 1/36 (2006.01)
Priorität
GB 201711613 19.07.2017
Abgezweigt von
EP18749063
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 08.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025

  3. 28.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024

Beteiligte

Inhaberin

Spectrum Medical Ltd.

Harrier 4 Meteor Business Park Cheltenham Road East, Gloucester GL2 9QL, GB

Erfinderin/Erfinder

Turner, Stephen

Gloucester, GL2 9QL, GB

Garbutt, Benjamin David

Gloucester, GL2 9QL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.