NUTZFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3868603 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3868603
- Anmeldenummer
- EP19900462
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.11.2019
- Veröffentlicht
- 25.08.2021
- Erteilt
- 20.11.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60P 1/54 (2006.01)F16P 7/02 (2006.01)B60T 7/12 (2006.01)B66C 23/36 (2006.01)B66C 23/88 (2006.01)B60W 30/09 (2012.01)E02F 9/20 (2006.01)E02F 9/26 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018240195 21.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/046769 29.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/129573 25.06.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANII, Satoshi
Takamatsu-shi Kagawa 761-0185, JP
TSUDA, Kazuaki
Takamatsu-shi Kagawa 761-0185, JP
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