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Europäisches Patent · EP3868636 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3868636
Anmeldenummer
EP21158438
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2021
Veröffentlicht
25.08.2021
Erteilt
03.04.2024
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62K 3/00 (2006.01)
B62K 15/00 (2006.01)
Priorität
DE 102020104667 21.02.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  2. 12.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

  3. 03.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024

Beteiligte

Inhaberin

Smart Trike Mnf Pte Ltd.

SmarT Trike Mnf. Pte. Ltd.

138 Cecil Street, no. 13-02 Cecil Court, Singapore 069538, SG

Erfinderin/Erfinder

Ponticelli, Pius

4616 Kappel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.