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Europäisches Patent · EP3868684 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3868684
- Anmeldenummer
- EP19872381
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.2019
- Veröffentlicht
- 25.08.2021
- Erteilt
- 16.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B65D 77/22 (2006.01)H01M 50/105 (2021.01)H01M 50/183 (2021.01)H01M 50/317 (2021.01)H01M 50/342 (2021.01)
- Priorität
- JP 2018194191 15.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/040368 15.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/080325 23.04.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SASAKI, Miho
Tokyo 162-8001, JP
TAKAHAGI, Atsuko
Tokyo 162-8001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.