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Europäisches Patent · EP3868703 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3868703
- Anmeldenummer
- EP21157845
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.2021
- Veröffentlicht
- 25.08.2021
- Erteilt
- 22.05.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67C 3/04 (2006.01)B67C 3/06 (2006.01)B67C 3/28 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020025650 18.02.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 05.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
- 26.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 22.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kamori, Shinya
Ishikawa, 920-8681, JP
Nishino, Yukinobu
Ishikawa, 920-8681, JP
Kiba, Mizuho
Ishikawa, 920-8681, JP
Yonemura, Yuichi
Ishikawa, 920-8681, JP
Kitayama, Taro
Ishikawa, 920-8681, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.