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Europäisches Patent · EP3868983 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3868983
Anmeldenummer
EP21168915
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.2013
Veröffentlicht
25.08.2021
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
25.11.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
E04H 17/16 (2006.01)
Priorität
BE 201200809 29.11.2012
Abgezweigt von
EP13798765
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CATTEEUW, Bart Korneel Alfons

8550 Zwevegem, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.