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Europäisches Patent · EP3869002 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3869002
- Anmeldenummer
- EP21167910
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.11.2015
- Veröffentlicht
- 25.08.2021
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.11.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- E21B 29/02 (2006.01)E21B 33/12 (2006.01)E21B 33/13 (2006.01)E21B 43/11 (2006.01)
- Priorität
- GB 201420491 18.11.2014GB 201506265 13.04.2015
- Abgezweigt von
- EP15808442
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OAG, Jamie
South Kirkton, Dunecht Estate, Aberdeenshire, AB32 7DD, GB
YOUNGER, Rae, Andrew
Nether Ardgrain, Ellon, Aberdeenshire, AB41 8RA, GB
JOHNSTON, Sidney, Dantuma
66 Polmuir Road, Ferryhill, Aberdeen, AB11 7TH, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.