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Europäisches Patent · EP3869013 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3869013
Anmeldenummer
EP21154287
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.2021
Veröffentlicht
25.08.2021
Erteilt
28.02.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01D 9/06 (2006.01)
F01D 11/00 (2006.01)
F01D 11/04 (2006.01)
F01D 25/12 (2006.01)
F01D 25/26 (2006.01)
F01D 9/04 (2006.01)
Priorität
JP 2020027329 20.02.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 08.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025

  3. 28.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ono, Takahiro

Kanagawa, 212-0013, JP

Iwai, Shogo

Kanagawa, 212-0013, JP

Nomura, Daisuke

Kanagawa, 212-0013, JP

Tashima, Tsuguhisa

Kanagawa, 212-0013, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.