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Europäisches Patent · EP3869013 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3869013
- Anmeldenummer
- EP21154287
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.2021
- Veröffentlicht
- 25.08.2021
- Erteilt
- 28.02.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01D 9/06 (2006.01)F01D 11/00 (2006.01)F01D 11/04 (2006.01)F01D 25/12 (2006.01)F01D 25/26 (2006.01)F01D 9/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020027329 20.02.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 08.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 28.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ono, Takahiro
Kanagawa, 212-0013, JP
Iwai, Shogo
Kanagawa, 212-0013, JP
Nomura, Daisuke
Kanagawa, 212-0013, JP
Tashima, Tsuguhisa
Kanagawa, 212-0013, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.