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Europäisches Patent · EP3869062 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3869062
Anmeldenummer
EP21151651
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.01.2021
Veröffentlicht
25.08.2021
Erteilt
26.02.2025
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 7/08 (2006.01)
F16F 7/09 (2006.01)
Priorität
DE 102020202348 24.02.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  2. 07.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

  3. 26.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025

Beteiligte

Inhaberin

SUSPA GmbH

Mühlweg 33, 90518 Altdorf, DE

Erfinderin/Erfinder

Weder, Michael

90455 Nürnberg, DE

Pelczer, Andreas

90518 Altdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.