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Europäisches Patent · EP3869070 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3869070
Anmeldenummer
EP20182802
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2020
Veröffentlicht
25.08.2021
Erteilt
23.03.2022
Gelöscht
25.01.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 57/04 (2010.01)
Priorität
KR 20200022367 24.02.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  2. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  3. 23.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022

Beteiligte

Inhaberin

LG Magna e-Powertrain Co., Ltd.

322, Gyeongmyeong-daero, Seo-gu, Incheon, KR

Erfinderin/Erfinder

LEE, Junggu

08592 Seoul, KR

SUNG, Changwoo

08592 Seoul, KR

LEE, Deokkyu

08592 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.