ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3869264 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3869264
Anmeldenummer
EP20217132
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.2020
Veröffentlicht
25.08.2021
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
22.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G02F 1/1362 (2006.01)
G02F 1/1337 (2006.01)
H10D 86/40 (2025.01)
H10D 86/60 (2025.01)
Priorität
KR 20200020431 19.02.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PARK, Do Yeong

Gyeonggi-Do 17113, KR

LEE, Seul Bee

Gyeonggi-Do, KR

CHEON, Soo Hong

Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.