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Europäisches Patent · EP3869283 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3869283
Anmeldenummer
EP20158839
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.02.2020
Veröffentlicht
25.08.2021
Erteilt
19.10.2022
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05B 15/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  2. 30.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023

  3. 04.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2023

  4. 19.10.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Schweiz AG

Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Zimmermann, Martin

8909 Zwillikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.