ELEKTRONISCHER STIFT MIT ELEKTROSTATISCHER KAPAZITÄT
Europäisches Patent · EP3869304 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3869304
- Anmeldenummer
- EP19881593
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.2019
- Veröffentlicht
- 25.08.2021
- Erteilt
- 08.01.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 3/03 (2006.01)G06F 3/044 (2006.01)G06F 3/0354 (2013.01)G06F 3/038 (2013.01)
- Priorität
- JP 2018211369 09.11.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/041329 21.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/095666 14.05.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 19.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
- 08.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HASHIMOTO Yoshiyuki
Kazo-shi, Saitama 349-1148, JP
AOKI Shinya
Kazo-shi, Saitama 349-1148, JP
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