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Europäisches Patent · EP3869305 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3869305
- Anmeldenummer
- EP19909424
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.2019
- Veröffentlicht
- 25.08.2021
- Erteilt
- 17.04.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 3/0354 (2013.01)G06F 3/03 (2006.01)G06F 3/046 (2006.01)B43K 7/00 (2006.01)B43K 7/03 (2006.01)B43K 29/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019000568 07.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/043874 08.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/144929 16.07.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 26.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 17.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NINOMIYA, Kenichi
Kazo-shi, Saitama 349-1148, JP
TANAKA, Kohei
Kazo-shi, Saitama 349-1148, JP
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