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Europäisches Patent · EP3869494 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3869494
- Anmeldenummer
- EP21163103
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.2011
- Veröffentlicht
- 25.08.2021
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.07.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- G09G 5/00 (2006.01)G09G 5/02 (2006.01)G06F 3/14 (2006.01)H04N 21/43 (2011.01)H04N 21/84 (2011.01)H04N 21/23 (2011.01)
- Priorität
- US 36689910 P 22.07.2010
- Abgezweigt von
- EP11810319
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WILSON, William Brent
Belcarra, British Columbia V3H 4S1, CA
ATKINS, Robin
Sunnyvale, CA California 94085-4703, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.