DREHTISCHMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP3869545 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3869545
- Anmeldenummer
- EP21155681
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.02.2021
- Veröffentlicht
- 25.08.2021
- Erteilt
- 11.05.2022
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01L 21/683 (2006.01)B65G 47/91 (2006.01)
- Priorität
- CN 202010098130 18.02.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 22.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023
- 11.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LI, Xin
Hangzhou, Zhejiang 310027, CN
YU, Xubo
Hangzhou, Zhejiang 310027, CN
ZHAO, Jianghong
Hangzhou, Zhejiang 310027, CN
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