HOHLRAUMFILTER
Europäisches Patent · EP3869610 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3869610
- Anmeldenummer
- EP19873088
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.2019
- Veröffentlicht
- 25.08.2021
- Erteilt
- 02.10.2024
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01P 1/20 (2006.01)H01P 1/04 (2006.01)H01P 5/02 (2006.01)H01P 5/08 (2006.01)H01R 12/71 (2011.01)H01R 12/91 (2011.01)H01R 13/426 (2006.01)
- Priorität
- KR 20180122558 15.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2019/013515 15.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/080796 23.04.2020
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 03.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIM, Joung Hoe
Hwaseong-si Gyeonggi-do 18488, KR
KIM, Sang Yoong
Hwaseong-si Gyeonggi-do 18484, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.