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Europäisches Patent · EP3869791 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3869791
Anmeldenummer
EP20214260
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.12.2017
Veröffentlicht
25.08.2021
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
28.12.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H04N 25/47 (2023.01)
H04N 25/78 (2023.01)
Priorität
CH 17642016 30.12.2016
CH 17652016 30.12.2016
Abgezweigt von
EP17836064
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Sony Advanced Visual Sensing AG

Wiesenstrasse 5, 8952 Schlieren

Erfinderin/Erfinder

BERNER, Raphael

1232 Confignon

BRÄNDLI, Christian

5400 Baden

ZANNONI, Massimo

8048 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.