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Europäisches Patent · EP3869940 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3869940
Anmeldenummer
EP19804849
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.2019
Veröffentlicht
01.09.2021
Erteilt
30.11.2022
Schutz endet spätestens
24.10.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A01G 25/02 (2006.01)
Priorität
IT 201800009811 26.10.2018
IT 201800009815 26.10.2018
PCT-Anmeldung
PCT/IB2019/059168 25.10.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/084584 30.04.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2025 → 31.10.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2026

  2. 01.11.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2024 → 31.10.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  3. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  4. 11.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023

  5. 30.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GIUFFRE', Carmelo

98071 Capo D'orlando (ME), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.