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Europäisches Patent · EP3870013 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3870013
Anmeldenummer
EP19801139
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.2019
Veröffentlicht
01.09.2021
Erteilt
14.12.2022
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 5/30 (2006.01)
A47L 9/04 (2006.01)
A47L 9/06 (2006.01)
Priorität
US 201862749839 P 24.10.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/056880 18.10.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/086392 30.04.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  2. 25.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  3. 14.12.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DAVILA, Rafael

Kannapolis, NC 28078, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.