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Europäisches Patent · EP3870101 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3870101
- Anmeldenummer
- EP19765724
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2019
- Veröffentlicht
- 01.09.2021
- Erteilt
- 05.07.2023
- Schutz endet spätestens
- 05.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A61C 15/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018126369 23.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/073894 06.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/083554 30.04.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 15.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
- 06.10.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2023
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 05.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
6900 Bregenz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.