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Europäisches Patent · EP3870252 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3870252
- Anmeldenummer
- EP19786878
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.10.2019
- Veröffentlicht
- 01.09.2021
- Erteilt
- 10.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A61M 5/158 (2006.01)A61M 25/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 18201927 23.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/058636 10.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/084374 30.04.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.